Was Sind Cross-Border Transaktionen? - Becker International Law (2024)

• Oktober 11, 2019
• Gesetzesartikel

Wir leben zwar in einer globalen Wirtschaft, aberUnternehmen müssen sich immer noch an nationale Gesetze halten.

Diese Tatsache macht Cross-Border Geschäfte oft ziemlichkompliziert. Wenn zum Beispiel ein US Unternehmen sich entscheidet, eineTochtergesellschaft in Deutschland zu gründen, dann stellen sich sofort einigeRechts- und Steuerfragen. Es ist daher unbedingt notwendig, dass Sie frühzeitigeinen internationalen Unternehmensanwalt einschalten, der Sie bei derStrukturierung Ihrer Unternehmung berät.

Das Cross-Border Geschäft

Ein Cross-Border Geschäft ist grundsätzlich jederAustausch von Kapital, Waren oder Dienst-leistungen über die Landesgrenzenhinweg. Angefangen mit dem einfachen Verkauf von in China produziertenKonsumartikeln über das Internet bis hin zu mehrstöckigen Joint VentureInvestitionen mit komplexen Dienstleistungs- und Vertriebsverträgen.

Beispiele für Cross-Border Geschäfte:

Hier einige Beispiele aus meiner eigenen Praxis:

• Eine US-Firma und einedeutsche Firma gehen ein Joint Venture ein.

Eine US-Vertriebsgesellschaft gründet ein Joint Venturemit einem deutschen Hersteller von medizinischen Geräten. Das Joint VentureUnternehmen wird der exklusive Distributeur für die Produkte des deutschenHerstellers in den USA. Wir gestalteten das Joint Venture alsKapitalgesellschaft und ich arbeitete eng mit der deutschen Steuerberatung desHerstellers zusammen, um Steuerprobleme in Deutschland und in den USA zuvermeiden.

Der Gesellschafts- und der Distributionsvertragerforderten eine sehr genaue Ausarbeitung hinsichtlich der Frage, wer dieKontrolle über das Joint Venture hat. Es musste eine genaue Produktbeschreibungin den Distributionsvertrag aufgenommen werden, das Territorium wurde geregeltund natürlich musste ein Wettbewerbsverbot vereinbart werden.

• Deutsche übertragen eineErfindung auf eine Startup Gesellschaft in den USA gegen Gewährung vonGesellschafterrechten.

Zwei deutsche Softwareentwickler übertrugen ihre Rechtean einem Algorithmus auf eine Startup Gesellschaft, die nach dem Recht desStaates Delaware gegründet wurde. Die Parteien trafen für den Vertrag eineRechtswahl zugunsten von Delaware und legten fest, dass für etwaigeStreitigkeiten ein Schiedsgericht angerufen werden müsse. Interessanterweisewurde schlussendlich Hamburg als Gerichtsstand vereinbart.

• Eine US-Gesellschaftverhandelt einen Distributionsvertrag mit einem deutschen Hersteller.

Die US-Gesellschaft verkaufte seit Jahren hochwertigeanatomische Modelle eines deutschen Herstellers ohne eine schriftlicheAbmachung. Die US-Gesellschaft sollte an ein großes US-Unternehmen verkauftwerden und dieses wollte im Rahmen der Due-Diligence einen schriftlichenDistributionsvertrag mit dem deutschen Hersteller als Beweis für einbestehendes Vertriebsrecht sehen. Die Inhaberin der US-Gesellschaft bat mich,mit der Geschäftsleitung des deutschen Herstellers einen Vertriebsvertragaufzusetzen. Unglücklicherweise mussten wir bei der Prüfung des Fallesfeststellen, dass meine Mandantin gar keine Vertriebsrechte besaß, sondern alsautorisierter Händler nur ein allgemeines Verkaufsrecht hatte. Der deutscheHersteller weigerte sich, einen Distributionsvertrag aufzusetzen, und derUnternehmensverkauf fand nicht statt.

• Eine deutsche Gesellschaftwill eine US-Gesellschaft kaufen.

Ein deutscher Hersteller medizinischer Geräte wollteseinen US-Vertriebspartner kaufen.

Der Vertriebspartner hatte hohe Verbindlichkeiten beimHersteller für bereits gelieferte Ware. Der deutsche Hersteller bat mich umHilfe, da er eine Umwandlung der Verbindlichkeiten in eine 100%ge Beteiligungam US-Vertriebspartner plante. Ich arbeitete einen Letter of Intent (LOI) undeinen Anteilskaufvertrag aus und begann mit der vorläufigen Due-Diligence beimUS-Vertriebs-partner. Unglücklicherweise meldete der US-Vertriebspartner balddarauf Insolvenz an und wir mussten die Ansprüche in den USA zur Insolvenztabelleanmelden.

• Eine US-Gesellschaft kauftImmobilien in Deutschland

Eine US-Immobilienentwicklungsgesellschaft kaufte eingroßes Grundstück in Deutschland, um es mit einer Hotelanlage undFerienwohnungen zu bebauen. Der US-Immobilienentwickler zog mich hinzu, um mitdeutschen Steuerberatern und Rechtsanwälten Steuerfragen zu klären und füreinen reibungslosen Ablauf des Projektes zu sorgen.

Was macht Cross-Border Geschäfte so verzwickt?

Jedes der oben beschriebenen Cross-Border Geschäfte wirftviele rechtliche Fragen auf beiden Seiten des Atlantiks auf.

In erster Linie spielen oft steuerliche Erwägungen eineRolle. Es ist von großer Wichtigkeit, die Steuergesetze der beiden Länder zukennen und entsprechend zu planen und die Regelungen desDoppelbesteuerungsabkommens anzuwenden.

Zusätzlich können weitere ordnungsrechtliche Fragen zuklären sein. Es kann beispielsweise sein, dass die Kartellbehörden einenUnternehmenskauf genehmigen müssen. Dabei kann es passieren, dass etwa dieKartellbehörden der USA oder die der Europäischen Union unterschiedlicheAuffassungen vertreten.

Aber auch bei einfacheren und kleineren Geschäften gibtes viele rechtliche und kulturelle Unterschiede, die es zu beachten gilt.Gerade in den Vereinigten Staaten hat jeder Einzelstaat seine eigenen Gesetze.Selbst auf lokaler Ebene gibt es viele Unterschiede. Was in einem Landkreiserlaubt oder üblich ist, muss im nächsten Landkreis noch lange nicht erlaubtsein.

Einer der wichtigsten Fragenbei Cross-Border Geschäften ist, welches Recht Anwendung findet. Die Gerichteder meisten Länder erkennen eine Rechtswahl der Parteien an. Aber dieRechtswahl hängt von vielen Faktoren ab. Wenn Sie in den USA Geschäfte machen,dann wird die Rechtswahl sich in der Regel auf das Recht eines Bundesstaatesbeschränken. Hierbei ist darauf zu achten, wo der Schwerpunkt des Vertragesliegt und welches Recht unter Umständen günstiger für die Parteien ist. Oftwird in internationalen Verträgen hier das Recht des Staates New York gewählt,da dort eines der größten Zentren für den internationalen Handel beheimatetist.

Holen Sie sich Hilfe bei Ihren Cross-Border Geschäften

Wenn Sie vorhaben, über die Landesgrenzen hinaus tätig zuwerden, dann sollten Sie sich besser eher früher als später den Rat eineserfahrenen internationalen Unternehmensanwaltes einholen.

Kontaktieren Sie mich jederzeit gerne für eineErstberatung.